Kommunalpolitik verstehen – Schritt für Schritt. Hier findest du kurze Erklärungen zu Begriffen aus Verwaltung, Haushalt und städtischen Unternehmen.
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29 Begriffe
A
- Abschreibung
Die Anschaffungskosten eines nutzbaren Vermögensgegenstands werden über seine Nutzungsdauer verteilt. Dieser jährliche Aufwand löst für sich keine Zahlung aus.
- Aufsichtsrat
Ein Kontrollgremium eines Unternehmens. Bei einer Aktiengesellschaft überwacht es die Unternehmensleitung; die laufende Geschäftsführung übernimmt der Vorstand.
- Aufwendungen
Der in Geld bewertete Verbrauch von Leistungen und Vermögenswerten innerhalb eines Jahres. Dazu gehören auch Abschreibungen ohne gleichzeitigen Geldabfluss.
- Ausgleichsrücklage
Ein Teil des bilanziellen Eigenkapitals, der unter gesetzlichen Voraussetzungen Fehlbeträge abdecken kann. Sie ist kein eigenes Geldkonto.
- Auszahlung
Geld verlässt tatsächlich die Kasse oder das Bankkonto. Eine Auszahlung ist deshalb etwas anderes als ein rein rechnerischer Aufwand.
B
- Beteiligungsbericht
Eine Übersicht über Unternehmen, an denen die Kommune beteiligt ist, mit Angaben etwa zu Aufgaben, Eigentumsanteilen und wirtschaftlicher Lage.
- Bilanz
Eine Übersicht zu einem Stichtag: Sie zeigt Vermögen auf der einen sowie Eigenkapital und weitere Finanzierungspositionen auf der anderen Seite.
D
- Daseinsvorsorge
Die Versorgung mit grundlegenden Leistungen für den Alltag, etwa Wasser, öffentlichem Nahverkehr oder Abfallentsorgung. Die öffentliche Hand trägt dafür Verantwortung.
E
- Eigenbetrieb
Ein organisatorisch und wirtschaftlich gesondert geführter kommunaler Betrieb ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Er bleibt rechtlich Teil der Kommune.
- Eigenkapital
Der rechnerische Rest aus Vermögen abzüglich Schulden und weiterer Bilanzposten. Er entspricht keinem frei verfügbaren Bankguthaben.
- Einzahlung
Geld geht tatsächlich in der Kasse oder auf einem Bankkonto ein. Das unterscheidet sie vom bloß verbuchten Ertrag.
- Ergebnisplan
Dieser Teil des Haushalts stellt geplante Erträge und Aufwendungen gegenüber. Er zeigt, ob das Jahr wirtschaftlich einen Überschuss oder Fehlbetrag erwarten lässt.
- Erträge
Der wirtschaftliche Wertzuwachs eines Jahres, etwa aus Steuern oder Gebühren. Der zugehörige Geldbetrag muss noch nicht eingegangen sein.
F
- Fehlbetrag
Die Aufwendungen eines Jahres übersteigen die Erträge. Dieser wirtschaftliche Verlust ist von fehlendem Geld auf dem Konto zu unterscheiden.
- Finanzplan
Dieser Teil des Haushalts zeigt erwartete Einzahlungen und Auszahlungen, einschließlich Investitionen und Krediten. Er beschreibt die Entwicklung der Zahlungsmittel.
G
- Globaler Minderaufwand
Eine pauschal eingeplante Verringerung der Aufwendungen. Welche konkreten Einsparungen sie erfüllen, muss sich bei der Umsetzung zeigen.
H
- Haushaltsplan
Der finanzielle Jahresplan einer Kommune. Er legt fest, welche Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen erwartet und eingeplant werden.
- Haushaltssicherungskonzept
Ein verbindlicher Plan zur finanziellen Sanierung. Er beschreibt Maßnahmen und den Weg zurück zum Haushaltsausgleich und benötigt eine aufsichtsbehördliche Genehmigung.
- Haushaltssperre
Bestimmte eingeplante Mittel dürfen vorübergehend nicht oder nur nach Freigabe verwendet werden. Umfang und Ausnahmen hängen von der konkreten Sperre ab.
I
- Investition
Geld wird für länger nutzbare Vermögenswerte eingesetzt, etwa ein Gebäude oder Fahrzeug. Laufende Reparaturen sind davon zu unterscheiden.
J
- Jahresabschluss
Die rückblickende Abrechnung eines Jahres. Sie zeigt tatsächliche Ergebnisse und Vermögenslage; der Haushaltsplan enthält dagegen die vorherigen Erwartungen.
K
- Kommunalaufsicht
Die staatliche Aufsicht über Kommunen. Sie prüft insbesondere die Rechtmäßigkeit kommunalen Handelns und ist bei bestimmten Haushaltsentscheidungen beteiligt.
- Kommunale Selbstverwaltung
Städte und Gemeinden dürfen örtliche Angelegenheiten innerhalb der Gesetze eigenverantwortlich regeln, etwa durch Entscheidungen ihres Rates.
- Kommune
Eine Kommune ist die kleinste politische Verwaltungseinheit (Gebietskörperschaft). In Deutschland zählen dazu je nach Bundesland: Kreisfreie, kreisangehörige Gemeinden, Städte sowie Landkreise. Nach Art. 28 des GG haben Kommunen das Recht, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft eigenverantwortlich zu regeln. Hier ist damit meist die Stadt Krefeld gemeint, die öffentliche Aufgaben vor Ort übernimmt.
L
- Landschaftsumlage
Der Finanzierungsbeitrag der Kreise und kreisfreien Städte an ihren Landschaftsverband. Krefeld beteiligt sich damit an der Finanzierung des Landschaftsverbands Rheinland.
- Liquiditätskredit
Ein Kredit, der laufende Zahlungen ermöglicht, wenn dafür Geld fehlt. Er ist nicht zur Finanzierung von Investitionen bestimmt.
R
- Rückstellungen
Rechnerische Vorsorge für Verpflichtungen, deren Höhe oder Fälligkeit noch unsicher ist, etwa Pensionen. Dahinter muss kein gesondertes Sparkonto stehen.
S
- Souverän
Unter einem Souverän (von mittellateinisch superanus ‚darüber befindlich‘, ‚überlegen‘) versteht man den Inhaber der Staatsgewalt. In Demokratien hat regelmäßig das Staatsvolk diese verfassungsrechtliche und völkerrechtliche Funktion – in repräsentativen Systemen in der Regel indirekt.
T
- Transferaufwendungen
Leistungen an andere ohne unmittelbaren Austausch gegen eine gleichwertige Ware oder Dienstleistung, etwa Sozialhilfen oder Zuschüsse. Das bedeutet nicht, dass sie zwecklos sind.
Die Erklärungen sind bewusst vereinfacht. Die verlinkten Quellen helfen beim vertiefenden Nachlesen. Das Lexikon wird redaktionell ergänzt.
